Niederschrift zur Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 16.09.2024

TOP 1 - Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. Die ordnungsgemäße Einladung und öffentliche Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

TOP 2 - Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Höhn für das Haushaltsjahr 2024

Vorlage: VO/2024/0436

Die Vorsitzende erläutert die im Nachtrag erforderlichen Anpassungen des Haushalts für bereits umgesetzte, noch laufende und geplante Maßnahmen im Haushaltsjahr 2024 anhand der Übersicht über die einmaligen Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt. Sie gibt einen Überblick über die erforderlichen Anpassungen für die im Haushaltsjahr 2024 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen.

Anpassungsbedarf gibt es vor allem hinsichtlich der Erweiterung des Kindergartens. Im Laufe der Umsetzung der Maßnahme hat sich herausgestellt, dass auch im Bestandsgebäude umfangreichere Maßnahmen als ursprünglich geplant durchgeführt werden mussten. So wurde die Dämmung im Bestandsbau komplett ausgetauscht, die abgehängten Decken erneuert, ein Schallschutz angebracht und hierbei auch die Beleuchtung ersetzt. Zeitliche Verzögerungen bei der Maßnahme haben sich unter anderem daraus ergeben, dass der Auftragnehmer für die Tischlerarbeiten wegen kurzfristig mitgeteilter Insolvenz den Auftrag nicht ausführen konnte und ein anderes Unternehmen (Zweitplatzierter der Ausschreibung) einspringen musste. Die Vorsitzende erläutert anhand einer Kostenübersicht die voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahme, die bei über 1,3 Mio. Euro liegen.

Die Vorsitzende beantwortet weitere Nachfragen zu einzelnen Positionen.

Beschluss:

Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: einstimmig, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 3 - Verschiedenes

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