TOP 1 - Eröffnung der Sitzung

Frau Ortsbürgermeisterin Mohr begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu der Sitzung eingeladen wurde und die Bekanntmachung ordnungsgemäß erfolgt ist. Weiterhin stellt sie fest, dass der Ortsgemeinderat aufgrund der Anzahl der anwesenden Ratsmitglieder beschlussfähig ist.

Herr Wolfgang Steup regt an, die Unterlagen etwas früher zur Verfügung zu stellen.

Einwände gegen die Tagesordnung wurden keine erhoben, sodass die Tagesordnung wie folgt verhandelt wurde.

TOP 2 - Bericht der Ortsbürgermeisterin

TOP 1 - Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. Die ordnungsgemäße Einladung und öffentliche Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

TOP 2 - Ortsbegehungen

Vorlage: VO/2024/0393

Im Rahmen der Sitzung hat der Bauausschuss sich über verschiedene Maßnahmen vor Ort informiert:

1. Begehung eines Teilbereichs der Straßenausbaumaßnahme im „Urdorfer Weg“, „Hinter der Heeg“, „Pfaffenmorgen“ und „Steinstraße“

Bei der Begehung berichtet die Vorsitzende über die Maßnahme. Diese ist größtenteils abgeschlossen, allerdings sind noch Nacharbeiten im Bereich der Gehwege erforderlich. Insbesondere bei den Regeneinlaufschächten muss das Pflaster zum Teil nochmals neu verlegt werden. Beschädigte Steine werden noch ausgetauscht. Diese Arbeiten werden durch die Fa. Heus durchgeführt. Der kleine Absatz zwischen Gehwegbereich und Rinne ist bewusst so vorgesehen, da sich das Pflaster noch in den nächsten Monaten etwas setzen wird. In den Gehwegbereichen zu den Grundstücken sind nur noch kleinere Angleichungsarbeiten erforderlich, die in den nächsten Tagen erledigt werden sollen. Abschließend muss noch der Asphalt entlang der Wasserrinne geschnitten und der Bereich zwischen Rinnstein und Asphaltdecke vergossen werden. Diese Maßnahme wird von der SGD wegen des Wasserschutzgebiets gefordert.

2. Begehung der Straße „Im Püttschesgarten“

Die Vorsitzende erläutert den Sachstand. Die Straße „Im Püttschesgarten“ wird als Durchgangsstraße für die Schulen und in Richtung Oellingen genutzt. Trotz Einrichtung einer 30er-Zone ist zu beobachten, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit häufiger zum Teil deutlich überschritten wird. Die Straße ist relativ schmal und verfügt nur über einen durchgängigen Gehweg. Der Gehweg wird zum Teil zugeparkt, insbesondere im Bereich rund um den Kindergarten, obwohl die Parkplätze direkt beim Kindergarten für die Eltern zur Verfügung stehen oder ggf. auch der Parkplatz beim DRK für kurze Zeit genutzt werden kann. Fußgänger sind daher zum Teil gezwungen auf der Fahrbahn zu laufen. Hierdurch werden Eltern, die ihr Kind zu Fuß oder im Kinderwagen zum Kindergarten bringen, und Personen, die auf die Nutzung eines Rollators oder Rollstuhls angewiesen sind, besonders gefährdet. Durch Bodenschwellen auf der Fahrbahn könnte in diesem Bereich Abhilfe geschaffen werden. Bei der Begehung wird festgestellt, dass kurz hinter dem Bereich Kreuzgasse/Im Püttschesgarten die erste und im Weiteren noch zwei Bodenschwellen erforderlich sein dürften. Die Vorsitzende wird gebeten, die Anbringung von Schwellen und die konkreten Standorte mit der Verkehrsbehörde abzuklären. Da die Straße bereits in der Ausbauplanung ist, wird angeregt verkehrsberuhigende Maßnahmen im Zuge des Straßenausbaus einzuplanen. Überlegt werden soll auch, ob eine Einbahnstraßen-Regelung sinnvoll sein könnte.

3. Besichtigung „Kindergarten St. Elisabeth“

Der Bauausschuss wird über den aktuellen Sachstand der bereits erfolgten und noch umzusetzenden Maßnahmen im Bestandsbau und im neuen Anbau informiert. Es wird angeregt zu prüfen, ob es sinnvoll ist im Anbau einen Notstromumschalter vorzusehen, damit von dort beispielsweise bei einem länger andauernden Stromausfall eine Nutzung der Küche möglich ist, um eine größere Anzahl an Menschen zu versorgen. Die Vorsitzende wird prüfen lassen, ob dies möglich und sinnvoll ist. Durch einen infolge von Insolvenz erforderlichen Unternehmenswechsel, umfangreichere Maßnahmen im Bestand und längere Lieferzeiten hat sich der Zeitplan nach hinten verschoben. Ursprünglich war der Abschluss der Bauarbeiten für Ende August 2024 geplant. Angestrebt wird nunmehr im Laufe des Oktober 2024 die Maßnahme abschließen zu können.

4. Begehung der „Ringstraße“ in Schönberg

Bei der Straßenausbaumaßnahme in der Ringstraße wird derzeit der Kanal erneuert. Zugleich wird auch die Wasserleitung verlegt. Die Hausanschlüsse werden im Anschluss verlegt bzw. erneuert. Die Arbeiten schreiten zügig voran. Da die Straße insgesamt sehr schmal ist, war es erforderlich im Vorfeld mit den Anliegern zu klären, ob diese bereit sind teilweise Flächen an die Gemeinde zu verkaufen, damit die Straße überhaupt ordnungsgemäß in der erforderlichen Breite ausgebaut werden kann. Darüber hinaus noch einen gepflasterten Gehwegbereich zu schaffen ist nicht möglich. Dies bedeutet, dass auch die Gasleitung und die Leitungen der Telekommunikationsanbieter unterhalb der asphaltierten Straßenfläche liegen werden. Bei etwaigen Reparaturen muss daher die Asphaltdecke geöffnet werden, was schlussendlich wieder dazu führen kann, dass dort eine Schwachstelle entsteht. Das kann regelmäßig nur vermieden werden, wenn solche Leitungen hauptsächlich im gepflasterten Gehwegbereich verlegt werden, der hier fehlt. Seitens Telekommunikationsanbieter wurde leider keine Erneuerung der alten Leitungen für erforderlich gehalten. Gemeindeseitig gibt es keine Möglichkeit die Telekommunikationsanbieter in die Pflicht zu nehmen. Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

5. Begehung des Wirtschaftswegs zwischen der Ortslage Schönberg und Neuhochstein

Zwischen dem Parkplatz am Sportplatz in Schönberg und der Ortslage Neuhochstein soll der vorhandene Wirtschaftsweg beleuchtet werden. Für die Ausleuchtung des Wegs ist zu prüfen, welche Leuchten in Betracht kommen und abhängig davon, in welchen Abständen die Lichtmasten angebracht werden sollen. Im Vorfeld der Sitzung hatte die Vorsitzende Informationen zu Solarleuchten verschiedener Anbieter den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Aufgrund der hohen Kosten für den Tiefbau sollen keine Erdkabel verlegt werden. Die Nutzung von Solarleuchten ist nur sinnvoll, wenn auch gewährleistet ist, dass diese im Herbst und Winter ausreichend sind, um den Weg zu beleuchten. Die Leuchten sollen mit Bewegungsmeldern ausgestattet sein und erst dann mit voller Leistung laufen, wenn der Weg tatsächlich genutzt wird. Der Bauausschuss wird sich in seiner nächsten Sitzung mit der Beleuchtung detailliert befassen und hierzu gegebenenfalls auch einen Fachmann hinzuziehen, um darüber zu beraten, welche Leuchten hier sinnvoll eingesetzt werden können und welche Anzahl an Lichtmasten erforderlich ist. Zu betrachten ist auch, ob sich durch die Hochspannungsleitungen im Bereich des Weges Einschränkungen ergeben können. Herr Hoffmann regt an, die Stromzufuhr für die Beleuchtung oberirdisch anzulegen. Auch dies soll alternativ geprüft werden.

TOP 3 - Verschiedenes

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